Hamburg. Der Städte- und Gemeindebund schlägt Alarm: Das Verkehrsnetz könne so wie bisher in der Bundesrepublik nicht mehr finanziert werden. Alleine die Reparaturen der maroden Straßen in Deutschland veranschlagen pro Jahr mehrere Milliarden Euro.
Also muss – natürlich – eine Pkw-Maut her. Dafür sollen die Autofahrer an „anderer Stelle entlastet werden“. Schon klar.
Der Städte- und Gemeindebund beteuert nun, es dürfe keine „ideologischen Blockaden“ gegen eine Pkw-Maut in Deutschland geben. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg spricht in der Neuen Osnabrücker Zeitung über die nicht ganz neue Idee einer Maut.
Die notwendigen Investitionen in das Straßennetz könnten natürlich spielend mit solchen Geldern finanziert werden.
Wer hat so viel Pinke-Pinke…
Die Kfz-Steuer solle indes gestrichen werden und durch eine einfache Grundgebühr von jährlich unter hundert Euro ersetzt werden. Genau, machen wir es einfach mal pauschal.
Und in stauanfälligen „Brennpunktbereichen“ müsse die Abgabe, etwa im Feierabendverkehr, höher ausfallen als in verkehrsarmen Zeiten. Im Bereich des Dammtordamms dürften dann ob einer solchen aufgemachten Rechnung in den nächsten Monaten ob der Vollsperrung einige Gebühren zusammenkommen.
In Hamburg können ja zudem schon Patenschaften für Schlaglöcher übernommen werden. Ob dieses Modell nicht im ganzen Bundesgebiet taugt, dazu hat sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund bislang noch nicht geäußert.
Kommt noch.